Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

 

I.  Vertragspartner
Der Vertrag kommt mit der emovum GmbH, Merkurring 111, 22143 Hamburg, shop@emovum.com, Geschäftsführer Florian Gaertner, Dirk Damaschke Handelsregisternummer Amtsgericht Hamburg HRB 56069, Umsatzsteuer-Ident-Nummer DE164313241, zustande.

II. Geltungsbereich
1. Für sämtliche Geschäftsbeziehung zwischen der emovum GmbH und dem Kunden im  Onlineshop emovum-shop.com gelten ausschließlich diese Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung. Dies ist unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.  
2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wird. 
3. Mündliche Nebenabreden können nicht getroffen werden.

III. Vertragsschluss
Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln im Online-Shop gibt emovum kein rechtlich bindendes Angebot zum Verkauf  bestimmter Artikel ab. Durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“ gibt der  Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde erhält unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung bei emovum eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail bestätigt emovum den  Zugang der Bestellung. Eine solche Email stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahme der  Bestellung erfolgt durch eine E-Mail mit ausdrücklicher Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware. Dann ist der Vertrag zustande gekommen.  Für die zeitliche Bindung an die Bestellung des Kunden gilt die gesetzliche Regelung (§ 147 Abs 2 BGB).

IV. Leistungsumfang und Produktbeschreibung
Inhalt und Umfang der von emovum geschuldeten Leistung ist im Bestellformular oder in der Leistungsbeschreibung des Produktes angegeben. Der Kunde hat vor Ort zusätzlich zu überprüfen, ob das bestellte und erhaltene Produkt für den konkreten Anwendungsbereich geeignet ist. Die von emovum in der Produktbeschreibung gemachten Angaben sind unverbindlich und können eine Einzelfallprüfung durch den Kunden nicht ersetzen.

V . Leistungserbringung durch Dritte
emovum ist berechtigt die geschuldeten Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.

VI. Preise, Zahlung und Fälligkeit
1. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung im Bestellformular, beim Kauf des Gutscheins oder im Angebot angegebenen Preise. Alle genannten Preise verstehen sich in € inklusive Umsatzsteuer zzgl. der  gegebenenfalls genannten Liefer- und Versandkosten.
2. Der Kunde zahlt die  bestellten Waren  mit den angebotenen Zahlungsweisen vorab. Abweichend hiervon räumt emovum Gewerbetriebenden ab der zweiten Bestellung bei Angabe der USt.-ID die Möglichkeit zur Zahlung auf Rechnung ein (Zahlungsziel: 14 Tage ab Rechnungsdatum). Skonto wird in keinem Fall gewährt. Mit Versand der Ware wird per E-Mail eine Rechnung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet. 
3. Bei  ungerechtfertigten Kreditkartenrückbuchungen durch den Kunden wird emovum durch die jeweiligen Kreditkarteninstitute eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung gestellt, die emovum an den Kunden weiterbelastet. 
4. Im Falle eines Gutscheins gilt das Einlösen des Gutscheins als das Begleichen der Rechnung in Höhe des Gutscheinwertes.

VII. Versand/Lieferung/Lieferfristen
1. Der Warenversand erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang, es sei denn, einem Gewerbetreibenden wurde ein Kauf auf Rechnung eingeräumt. Beim Kauf auf Rechnung erfolgt der Warenversand nach der Annahmeerklärung der Bestellung durch emovum. Der Versand erfolgt in jedem Fall je nach Verfügbarkeit der Ware.
2. emovum ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Gesonderte Kosten für Verpackung und Versand werden nicht in Rechnung gestellt.
3. Der Versand von Waren erfolgt nur innerhalb von Deutschland bis zur Bordsteinkante an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. 
4. Ist der Kunde trotz vorheriger Ankündigung eines Liefertermins beim Liefertermin nicht anwesend und hat dies vorab nicht unverzüglich mitgeteilt, so ist emovum berechtigt, alle dadurch entstehenden Mehrkosten, insbesondere für weitere Anlieferungsversuche oder Lagerkosten, zu verlangen. 
5. Der Kunde ist zum Rücktritt vom Kauf berechtigt, falls emovum eine verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhält oder wenn emovum aus einem anderen Grund in Verzug gerät und der Kunde emovum eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung gesetzt hat und emovum diese Frist ebenfalls hat verstreichen lassen. 
6. Soweit im Online-Shop für den gewünschten Artikel keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung des Artikels in Deutschland innerhalb von 3-5 Tagen. Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut, bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Die Frist endet mit Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag am Lieferort, tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

VIII. Gefahrübergang
1. Ist der Kunde Verbraucher, so geht mit der Übergabe der Sache an den Kunden die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der  der zufälligen Verschlechterung der Ware über. 
2. Ist der Kunde Unternehmer,  so geht mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder den sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der  der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. 
3.  Der Übergabe steht es gleich, wenn der  Kunde sich im Annahmeverzug befindet.

IX. Selbstbelieferungsklausel und Eigentumsvorbehalt
1. Falls emovum einen bestellten Artikel aus von emovum nicht zu vertretenden Gründen infolge ausbleibender, verspäteter oder fehlerhafter Belieferung durch einen Lieferanten nicht oder nicht rechtzeitig liefern kann, obwohl emovum vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit dem Lieferanten geschlossen hat, ist emovum berechtigt, sich von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wenn der Kunde als Verbraucher bestellt hat, ist emovum in diesem Fall verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und dem Kunden eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten. 
2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von emovum. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt von emovum stehenden Sachen ordnungsgemäß (d.h. Diebstahl-, Feuer-, Wasser- und Schwachstromversicherung) zu versichern. emovum ist eine entsprechende Versicherung auf  Nachfrage vorzulegen. Im Schadensfall gilt der Versicherungsanspruch des Kunden als an emovum abgetreten.

X. Haftung
1. emovum haftet dem Kunden  gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 
2. In sonstigen Fällen haftet emovum –soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt –nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von emovum vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen. 
3. Die Haftung von emovum für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt. 

XI.  Sach- und Rechtsmängel
1. Bei etwaigen Sach- und Rechtsmängeln stehen den Kunden alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu,  jedoch unter den unter Punkt XI nachfolgend genannten Einschränkungen. Der Kunde muss eventuelle Gewährleistungsansprüche in Textform gegenüber emovum geltend machen. 
2. Etwaige von emovum  gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten  neben die nach den gesetzlichen Bestimmungen eingeräumten Rechte und ergeben sich aus den jeweiligen Garantiebedingungen. emovum ist für Garantiezusagen von Herstellern nicht einstandspflichtig.  
3. Ist der Kunde Unternehmer, so gelten ergänzend folgende Regelungen:  Die Lieferungen sind  unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies dem angemessen und ordentlichen Geschäftsgebaren entspricht.  Funktionsprüfungen sind, soweit geboten, durchzuführen. Jedweder Mangel ist emovum unverzüglich in Textform zur Anzeige zu geben. Der Kunde hat die Sache mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu untersuchen und zu behandeln. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige, so ist jegliche Mängelhaftung für die Sache ausgeschlossen. Die Beschaffenheit gilt als genehmigt, wenn und soweit eine Mängelrüge bei emovum nicht binnen 14 Tagen nach der Ablieferung der Sache eingeht. Verborgene Mängel, die innerhalb der vorgenannten Frist nicht zu entdecken sind, können nur dann gegen emovum geltend gemacht werden, wenn die Mängelanzeige innerhalb eines Jahres nach der Übergabe der Sache bei emovum eingegangen ist. Mängelansprüche bei Herstellung und Lieferung neuer Sachen verjähren in einem Jahr. Veräußert der Kunde die von emovum gelieferte Sache im Rahmen seines gewöhnlichen Geschäftsbetriebs weiter, so bleiben seine Rückgriffsansprüche aus § 478 BGB – abweichend von den in  XI.3. genannten Fristen – unberührt.

XII. Aufrechnung
Dem Kunden steht nur dann das Recht zur Aufrechnung zu, wenn er über unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche verfügt.

XIII. Verbraucherstreitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten bereit („OS-Plattform“). Die OS-Plattform soll Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen sein. Erreichbar ist die OS-Plattform unter dem folgenden Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr 
emovum teilt gemäß § 36, Absatz 1, Nr. 1 VSGB (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz) mit, dass emovum bereit ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

XIV. Sonstiges
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts.
2. Vertragssprache ist Deutsch.
3. Wenn der Kunde Kaufmann,  juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und emovum Hamburg. Im Übrigen gelten für die örtlichen Zuständigkeiten die gesetzlichen Bestimmungen.
4. Sollten der Vertrag in Teilen rechtlich unwirksam sein, so bleibt er in seinen übrigen Teilen bestehen und die unwirksamen Teile werden durch Formulieren ersetzt, die wirtschaftlich dem am nächsten kommen, was die Parteien ursprünglich vereinbaren wollten.

 

Stand:  Juli 2017